Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• NJW-RR 1991, 295
• ZIP 1991, 27
• DB 1991, 32

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 19.04.1982 - II ZR 55/81

  Holzmann - Bezugsrechtsausschluss bei genehmigtem Kapital

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.11.1990 - 18a U 92/90

  Als Umgehungen der Gründungsbestimmungen hat die Rechtsprechung insbesondere Fälle angesehen, in denen in zeitlichem und sachlichem Zusammenhang mit ihrer Gründung der Gesellschaft von einem Gesellschafter Sachwerte zur Verfügung gestellt und diese mit der Einlageschuld verrechnet werden; in denen im gleichen Zusammenhang Beträge lediglich hin und her bezahlt werden, oder in denen sich der Gesellschafter über die Veräußerung von Sachwerten an die Gesellschaft erst die Mittel verschafft, um seine (Bar-) Einlage erbringen zu können (vgl. BGH WM 1982, 660, 662 = NJW 1982, 2444, 2446; OLG Hamburg ZIP 1988, 372).
• OLG Hamburg, 09.10.1987 - 11 U 125/87

  Verdeckte Sacheinlage bei GmbH-Gründung

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.11.1990 - 18a U 92/90

  Als Umgehungen der Gründungsbestimmungen hat die Rechtsprechung insbesondere Fälle angesehen, in denen in zeitlichem und sachlichem Zusammenhang mit ihrer Gründung der Gesellschaft von einem Gesellschafter Sachwerte zur Verfügung gestellt und diese mit der Einlageschuld verrechnet werden; in denen im gleichen Zusammenhang Beträge lediglich hin und her bezahlt werden, oder in denen sich der Gesellschafter über die Veräußerung von Sachwerten an die Gesellschaft erst die Mittel verschafft, um seine (Bar-) Einlage erbringen zu können (vgl. BGH WM 1982, 660, 662 = NJW 1982, 2444, 2446; OLG Hamburg ZIP 1988, 372).
• OLG Köln, 02.02.1984 - 25 U 11/83

  Auszug aus OLG Karlsruhe, 29.11.1990 - 18a U 92/90

  Das bedingt für die Gesellschafter die Verpflichtung, ihre Einlagen entsprechend der getroffenen Vereinbarung zu erbringen und schließt aus, daß sie auf andere Art und Weise erfüllen (vgl. OLG Köln ZIP 1984, 834, 835 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

• OLG Hamm, 16.03.1999 - 27 U 266/98

  Streit um den Anspruch eines Konkursverwalters gegen einen Gesellschafter auf …

  Verbleibende Zweifel an einem normalen Umsatzgeschäft gehen zu Lasten des Einlageschuldners (OLG Karlsruhe ZIP 1991, 27).
• LG Potsdam, 21.09.2005 - 1 O 781/04
  Dem steht auch die Entscheidung des OLG Karlsruhe ( WM 1991, 323) nicht entgegen.
• LG Potsdam, 09.11.2005 - 1 O 781/04

  Aktivlegitimation eines Insolvenzverwalters bei der Einforderung der Zahlung …

  Dem steht auch die Entscheidung des OLG Karlsruhe (WM 1991, 323) nicht entgegen.